SWR3

Russland hat eine Alternative zur Kurzvideo-Plattform Tiktok auf den Markt gebracht. Die App Yappy stammt von einer Tochterfirma des Staatskonzerns Gazprom und ist für Android- und iOS-Geräte verfügbar. Die chinesische Tiktok-Plattform zählt zum Kreis ausländischer IT-Unternehmen, denen in Russland Sanktionen drohen, wenn sie dort bis Jahresende keine Filiale eröffnen. Mit einem entsprechenden Gesetz will die Führung in Moskau das Internet regulieren.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland vor einem Angriff auf seinen Nachbarn Ukraine gewarnt. Er rief zum Auftakt eines Treffens der Außenminister der NATO-Staaten die russische Führung auf, den Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze zu erklären. Die russische Regierung wies Berichte über eine angeblich geplante Invasion der Ukraine entschieden zurück — Russland stelle für niemanden eine Bedrohung dar.

Der Rechtsstreit um die Luftreinhaltung in Stuttgart ist beendet. Das Land und die Deutsche Umwelthilfe haben ihre Rechtsmittel zurückgenommen, weil die Grenzwerte dauerhaft eingehalten wurden. Lange Zeit war das Neckartor in Stuttgart bundesweit für seine schlechte Luft bekannt. Innerhalb von drei Jahre sei es jetzt gelungen, die Stickstoffdioxid-Werte dort zu halbieren, teilte Verkehrsminister Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) mit. Als Gründe nennt er Geschwindigkeitsbegrenzungen, Diesel-Fahrverbote, die Stärkung des ÖPNV, mehr Radwege und Luftfiltersäulen.

In Frankreich hat die Polizei damit begonnen, ein Migrantenlager an der Küste des Ärmelkanals zu räumen. Das behelfsmäßige Camp liegt in der Nähe von Dünkirchen. Arbeiter sind dabei, Zelte und Unterstände aus Plastikplanen abzureißen. Von solchen Lagern aus versuchen viele Migranten, den Ärmelkanal zu überqueren, um nach Großbritannien zu kommen. Die französische Polizei räumt die Lager regelmäßig. Die Menschen, die dort leben, werden dann üblicherweise in Auffanglager in ganz Frankreich gebracht und aufgefordert, Asyl zu beantragen.

Wer wegen Corona in Kurzarbeit musste und in diesem Rahmen tageweise nicht eingesetzt wurde, hat weniger Anspruch auf Urlaubstage. Das hat das Bundesarbeitsgericht in einem Grundsatzurteil entschieden. Damit, so ein Gerichtssprecher, ist eine Regelungslücke im Bundesurlaubsgesetz geschlossen. Bisher war unklar, ob bei der sogenannten Kurzarbeit „Null“, also Zeiten, in denen man während der Kurzarbeit nicht zur Arbeit verpflichtet wurde, der Urlaubsanspruch gekürzt werden kann.

Wegen der Gefahr durch Weltraumschrott hat die NASA einen Außeneinsatz an der Weltraumstation ISS abgesagt. Man könne die Gefahr für die Astronauten nicht abschätzen. Schon vor zwei Wochen musste sich die ISS-Besatzung in Sicherheit bringen, nachdem Russland einen ausgedienten Satelliten zerstört und Trümmer verursacht hatte. Im Moment lebt auch der deutsche Astronaut Matthias Maurer auf der ISS.

Der Bundesrechnungshof hat seinen neuen Bericht über die Verschwendung von Steuergeld vorgelegt. Darin kritisiert er unter anderem, dass bei Weiterbildungskursen der Jobcenter und Arbeitsagenturen oft Teilnehmerplätze frei blieben. Dadurch sei Schaden von mehr von 350 Millionen Euro in einem Jahr entstanden. Die Familienkassen hätten außerdem fast eine Milliarde an Kindergeld zu viel ausgezahlt. Weiter moniert der Bundesrechnungshof, dass das Bundeswirtschaftsministerium milliardenschwere Energiesparprogramme aufsetze, ohne zu überprüfen was sie genau brächten.