STAND
AUTOR/IN
Mario Demuth
Mario Demuth (Foto: SWR3, privat)

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump kämpft für ein Ende der Sperrung seines Twitter-Accounts. Jetzt hat er vor Gericht eine einstweilige Verfügung beantragt.

Donald Trump hat seine Anwälte beauftragt, vor einem Gericht die Wiederzulassung seines Twitter-Kontos zu erzwingen. Dafür beantragten sie am Freitag beim US-Bezirksgericht in Miami eine einstweilige Verfügung gegen Twitter und dessen Vorstandsvorsitzenden Jack Dorsey.

Kampf gegen Twitter-Sperre: So argumentiert Trump

In der Begründung von Trumps Anwälten heißt es, die Sperre sei ein Verstoß gegen die in der US-Verfassung verbrieften Grundrechte Trumps. Zudem sei das Unternehmen von Mitgliedern des US-Kongresses zu der Sperre „genötigt“ worden. Weiterer Vorwurf von Trump: Twitter übe „ein Maß an Macht und Kontrollen über den politischen Kurs“ in den USA aus, „das unermesslich, historisch beispiellos und zutiefst gefährlich für eine offene demokratische Debatte“ sei.

Taliban dürfen twittern, Trump nicht

Der ehemalige US-Präsident zieht in seiner Argumentation auch einen Vergleich zu den Taliban. Von der US-Regierung sind sie als Terrororganisation eingestuft, ihr Twitter-Account ist nicht gesperrt. Ihn selbst, aber nicht die Taliban von der Plattform zu verbannen, sei eine „abstruse“ Widersprüchlichkeit, kritisierte Trump.

Twitter hat sich bislang nicht zu der neuen Klage geäußert.

Darum wurde Trumps Twitter-Account gesperrt

Twitter – und auch Facebook sowie die Videoplattform Youtube – hatten die Konten und Kanäle des damaligen Präsidenten nach der Erstürmung des Kapitols durch radikale Trump-Anhänger gesperrt. Sie machten Trump mitverantwortlich für die Gewalt und sahen eine Gefahr für weitere Angriffe. Twitter erklärte damals, Trumps Tweets widersprächen den Richtlinien des Unternehmens gegen die Verherrlichung von Gewalt.

Trump hatte mehr als 88 Millionen Follower bei Twitter

Bereits im Juli reichte er bei einem Gericht in Florida Klagen gegen Twitter, Facebook und Youtube ein wegen seiner Meinung nach unrechtmäßiger Zensur. Trumps Twitter-Konto folgten bis zur Sperrung 88,7 Millionen User. Der Account war einer seiner wichtigsten Kommunikationskanäle.

STAND
AUTOR/IN
Mario Demuth
Mario Demuth (Foto: SWR3, privat)

Meistgelesen

  1. Am Wochenende braucht ihr Geduld Sperrungen auf der A8 und der A5: Hier ist Staugefahr!

    Laut ADAC wird es auf den Autobahnen am Wochenende voll. Wir sagen euch, wo es eng wird und warum ihr auf der A8 nicht Google Maps oder eurem Navi vertrauen solltet!  mehr...

    Die Morningshow SWR3

  2. Frankfurt

    Tatort-Kritik Frankfurt „Ein Tatort in Hochglanz!“

    Felix Murot brilliert in dieser Hochglanzproduktion, obwohl er besser nicht gnadenlos auf diese hübsche, junge Frau an der Hotelbar reingefallen wäre.  mehr...

  3. Heizkosten sparen? Teelicht-Ofen zum Heizen: Was bringt der DIY-Trend?

    Es klingt nach einer guten und einfachen Lösung gegen steigende Heizkosten: ein Teelicht-Ofen. Wird die Wohnung damit wirklich warm?  mehr...

  4. Liveblog: Der Krieg in der Ukraine und seine Folgen Selenskyj fordert Russen zur Fahnenflucht auf

    Russland versucht weiter, die Ukraine einzunehmen. Der Krieg hat auch Auswirkungen auf Europa und die ganze Welt. Alle Infos dazu.  mehr...

  5. Sexverbot wegen Fleischkonsum PETA: Männer sollen keine Kinder mehr bekommen

    Die Tierschutzorganisation PETA fordert, dass Männer keinen Sex mehr haben und Frauen sich sexuell verweigern sollen – um das Klima zu retten. Faktencheck!  mehr...

  6. Rüsselsheim

    Kirchweih-Fest Rüsselsheim: Auto fährt nach Kerb in Bauschheim in feiernde Menschen

    Sie standen vor einer Kneipe, plötzlich kam ein 49-Jähriger angefahren. Die Polizei spricht von mehreren Schwerverletzten und geschockten Augenzeugen.  mehr...

    NOW SWR3